Vorschläge aus 2011, 2013, 2015, 2017, 2019

Der Norderstedter ÖPNV ist bereits heute auf einem hohen Niveau. Die Leistungsbilanz in Norderstedt  ist im Vergleich der Jahre 1997 und 2009  sehr positiv.  Die Fahrplankilometer haben um rund 50 von hundert auf über 2 Millionen zugenommen, die Nachfrage um rund 40 von hundert auf über 4 Millionen Fahrgäste. Fast 90 von hundert der Fläche Norderstedts ist erschlossen und der Grad an Zufriedenheit mit dem ÖPNV beträgt über 90 von hundert. Diese Zahlen zeigen eine hohe Attraktivität des Angebots.

Nicht zuletzt aufgrund steigender Mobilitätsbedürfnisse und Einwohnerzahlen wird weiterhin geprüft, wo und wie das Angebot im ÖPNV weiter verbessert werden kann. In den letzten Jahren hat es immer wieder Verbesserungen durch Taktverdichtungen, neue Haltestellen oder sogar neue Linien gegeben.

Um den ÖPNV-Anteil am Modal-Split-Anteil (2004: 10 von hundert, das entspricht etwa 30.000 Wegen je Werktag) zu halten oder gar zu erhöhen, bedarf es einer offensiven ÖPNV-Angebotspolitik.

Mehrleistungen sind jedoch für die Stadt Norderstedt nicht zum Nulltarif zu haben, sondern verursachen zusätzliche Kosten zu dem ÖPNV-Defizitbeitrag, den die Stadt zu tragen hat . Daher sind bei der Prüfung zusätzlicher Verbesserungen, Nutzen und Kosten abzuwägen.

Aktuell  werden verschiedene Maßnahmen beim öffentlichen Busverkehr geprüft unter anderem:

• Stärkung der Stadtverkehrsfunktion und Aufwertung des Busbahnhofes Glashütte,
• Bildung kürzerer Linien durch sinnvolle Aufspaltung langer Linien; 
• Verbesserung der Angebote in der Früh-Hauptverkehrszeit bei einzelnen Linien, 
• Verlängerung einzelner Linien, 
• Taktverbesserungen einzelner Linien; 
• Verbesserung der Bedienung der letzten U-Bahn.
• Geprüft wird weiterhin, ob in Glashütte zu schwächeren Verkehrszeiten Sammel- oder Linientaxis eingesetzt werden können.

Die Zuständigkeit für den ÖPNV ist gesetzlich den Kreisen zugeordnet.

A. Ausrichtung auf Versorgung aus regenerativen und energieeffizienten Quellen

Die strategische Ausrichtung der Stadtwerke Norderstedt in Bezug auf die Eigenerzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen ist im Energiehandbuch für die Stadt Norderstedt dargestellt. Die Stadtwerke sind ein lokaler Energieversorger, der die Energie zum einen selbst herstellt und zum anderen an den Energiehandelsplätzen einkauft.

Bei der Photovoltaik sind die Stadtwerke Vorreiter unter anderem durch die schon mehr als 15 Jahre betriebene Photovoltaikanlage am Arriba Erlebnisbad.

Die tiefengeothermische Nutzung von Erdwärme hat sich aufgrund der geologischen Daten als unwirtschaftlich herausgestellt. Die Nutzung von oberflächennaher Geothermie für die Gebäudebeheizung muss von den Privatinvestoren so vorgenommen werden, dass unsere in Norderstedt befindliche Wasserversorgung keine Gefahr nimmt, das heißt Bohrungen sind nur durch Fachfirmen durchzuführen, die für die Wasserversorgung notwendigen Deckungsschichten beim Durchbohren sicher abdichten.

Norderstedt ist kein Windvorranggebiet und wegen der Nähe zum Flughafen sind hier keine Gebiete für Windräder ausgewiesen.

Für die Nutzung von Wasserkraft sind entweder Flüsse für Laufwasserkraftwerke nötig oder ein Höhenunterschied, so dass zum Beispiel mit Windstrom Wasser in ein höher gelegenes Reservoir gepumpt und bei Spitzenbedarf wieder zugeführt werden kann. Dafür gibt es in Norderstedt, im Gegensatz zu Norwegen, nicht die erforderlichen geodätischen Höhenunterschiede. Norwegische Wasserkraft wird im Rahmen des europäischen Verbundstromnetzes schon heute genutzt. Allerdings ist die Übertragungskapazität durch die Koppelstellen begrenzt.

Norderstedt setzte von jeher auf eine eigene dezentrale Energieversorgung und hat dies mit dem Aufbau des damals bundesweit größten Blockheizkraftwerks in Norderstedt-Mitte unter Beweis gestellt. Mittlerweile wird das Fernwärmenetz ausgebaut und die umweltschonende, hocheffiziente Energie- und Wärmeversorgung durch Blockheizkraftwerke weiter forciert. Damit soll die Energieeffizienz und CO2-arme eigene dezentrale Energieerzeugung weiter gesteigert werden.

B. Preisgestaltung der Stadtwerke, kommunaler Querverbund

Die Energieversorgung ist in besonderem Maße eine notwendige Infrastrukturleistung für unsere Gesellschaft und Wirtschaft. Der Staat beziehungsweise der Bundesgesetzgeber hat die besondere Bedeutung der Energieversorgung gewürdigt, indem er mit dem sehr umfassenden Energiewirtschaftsgesetz klare Rahmenbedingungen für die Erbringung dieser Leistung setzt. Innerhalb dieses Rahmens wird unterschieden zwischen dem Betrieb von Strom- und Gasnetzen einerseits und der Strom- und Gaslieferung sowie der Bereitstellung von Messeinrichtungen andererseits.

Der Netzbetrieb wird durch die Bundesnetzagentur beaufsichtigt. Diese kontrolliert auch die Preise, die Energieversorgungsunternehmen  für die Nutzung ihrer Netze verlangen dürfen. Das ist deshalb so organisiert, weil Netze „natürliche Monopole“ sind und ein Kunde seinen Netzbetreiber nicht wechseln kann. Die Dienstleistungen der Strom- und Gaslieferung und des Messstellenbetriebes werden hingegen im Wettbewerb auf dem Markt angeboten und die Kunden und Kundinnen können ihren Anbieter frei wählen. Ob ein Energieversorgungsunternehmen sich wirtschaftlich behaupten kann, hängt also davon ab, ob es zum einen so kosteneffizient arbeitet, dass die von der Bundesnetzagentur vorgegebenen Erlöse noch zu einer angemessenen Belohnung für die Investition in Strom- und Gasnetze führt. Zum anderen muss es seine Dienstleistungen zu marktgerechten Konditionen erstellen und anbieten, ansonsten droht der Kundenverlust. Darin unterscheiden sich private nicht von kommunal geführten Energieversorgungsunternehmen.

Die Stadtwerke Norderstedt als zu hundert Prozent im Eigentum der Stadt Norderstedt geführter Energiedienstleister sind sogar gesetzlich nach der Eigenbetriebsverordnung Schleswig-Holstein verpflichtet, Preise für ihre Leistungen aufzurufen, die eine angemessene Verzinsung des von der Stadt investierten Kapitals gewährleisten. Der Vorteil eines in kommunaler Hand geführten Energieversorgungsunternehmens liegt weniger in der Preisgestaltung als vielmehr in der Qualität der Leistungen. Durch kommunale Kontrolle und strategische Weichenstellung werden Aspekte wie Versorgungssicherheit, ökologische Maßstäbe und soziale Ausgewogenheit stärker zur Leitlinie des betrieblichen Handelns als bei privaten, gegebenenfalls börsennotierten Unternehmen, bei denen der Focus mehr auf Gewinnmaximierung als auf nachhaltige Konsolidierung gerichtet ist.

Eine Finanzierung von sachfremden (defizitären) kommunalen Aufgaben durch unangemessene Energiepreisgestaltungen ist bei einem kommunalen Energieversorgungsunternehmen schon deshalb nicht möglich, weil zum Einen die Bundesnetzagentur derartige Kosten nicht für die Gestaltung der Netzpreise anerkennen würde und zum Anderen der Markt im Wettbewerb zu privaten reinen Spartenanbietern eine überhöhte Preisgestaltung bestrafen würde.

Was aber möglich ist, und darin liegt ein weiterer Vorteil eines kommunalen Versorgungsunternehmens, ist die Zusammenfassung der Energieversorgung mit weiteren wirtschaftlichen Betätigungsfeldern der Stadt. Beispiele sind der Betrieb

• der Wasserversorgung in Norderstedt,
• des Erlebnisbades und
• des Strandbades (im Stadtpark) ARRIBA,
• der U1 von Garstedt bis Norderstedt-Mitte sowie der
• A2 von Norderstedt-Mitte bis Ulzburg-Süd,
• die Realisierung von Gebäude- und Anlagenmanagementdienstleistungen auch für Bestände der städtischen Kernverwaltung und vieles mehr.

Die Vorteile liegen in der gemeinsamen Auslastung einer wirtschaftlich orientierten Führung aber auch in Steuerersparnissen bei der Kapitalertragsteuer sowie der Körperschafts- und Gewerbesteuer.

Die gewählte Stadtvertretung entscheidet, welche Aktivitäten in einem kommunalen Versorgungsunternehmen zusammengefasst werden, um die vorgenannten Vorteile für die Stadt zu erzeugen. Nach dem Prinzip der Eigenbetriebsverordnung Schleswig-Holstein sollen möglichst die wirtschaftlichen Aufgaben, wenn in der Form des Eigenbetriebs, dann in einem einheitlichen Eigenbetrieb organisiert werden.

Der als Beispiel genannte Spielplatz wurde zwischenzeitlich gereinigt und gepflegt, sodass die beschriebenen Zustände nicht mehr vorhanden sind.

Dem Vorschlag, „Spielplatzpatenschaften“ einzurichten, ist aus Sicht der Verwaltung uneingeschränkt zuzustimmen.

Wie im Bereich Landesgartenschau/Stadtpark und im Bereich des Ossenmoorparks zu sehen ist, fördert bürgerschaftliches Engagement die Identifikation zum Beispiel mit dem unmittelbaren Wohnumfeld.

Sofern dem Vorschlag von der Stadtvertretung zugestimmt wird, würde die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger informieren und diese Ideen wie vorgeschlagen unterstützen.

Aus Gründen der Sicherheit können keine Spielgerätewartungen oder Spielgeräteaufbauten von Privaten durchgeführt werden, dagegen ist die Reinigung, Unterhaltung und Säuberung von Grünflächen ein ideales Betätigungsfeld für interessierte Mitbürger/innen.

Die Turn- und Sporthallen der Norderstedter Schulen sind durch schulische und außerschulische Nutzung wochentags in der Zeit von 8.00 bis 22.00 Uhr nahezu durchgehend belegt.

Dabei ist nach der Benutzungsordnung für Sportstätten und Schulräume der Stadt Norderstedt die schulische Nutzung an Grundschulen bis 15.00 Uhr und an den weiterführenden Schulen bis 17.00 Uhr vorgesehen, anschließend und an den Wochenenden erfolgt die außerschulische Nutzung zum größten Teil durch Norderstedter Sportvereine. Bei den Großturnhallen oder Dreifeldhallen erfolgt teilweise auch eine Vergabe von Hallenzeiten für die einzelnen Hallenteile (zum Beispiel Moorbekhalle).

Die außerschulische Nutzung der Turn- und Sporthallen der Norderstedter Schulen wird durch die Verwaltung (Fachbereich Schule und Sport) koordiniert.

Im Winter finden regelmäßige Kontrollen durch die Wegewarte der Stadt Norderstedt statt. Sollten Verstöße gegen die Streu- und Räumpflicht festgestellt werden, werden diese je nach Art und Schwere als Ordnungswidrigkeit geahndet und mit einem Bußgeld belegt.

Vor Beginn des Winters werden alle Grundstückseigentümer durch Verteilung eines Merkblattes (Flyer oder Informationen im DurchBlick) über die Streu- und Räumpflichten aufgeklärt.

Dem Vorschlag  kann aus Sicht der Verwaltung uneingeschränkt zugestimmt werden.

Es gibt bereits Beispiele, in denen Anfragen von Bürgern zum Aufstellen einer Spendenbank geprüft und wo immer möglich auch umgesetzt werden.

So sind auf den städtischen Friedhöfen zahlreiche Bänke von Bürgern gestiftet worden, Messingplaketten weisen hier (sofern gewünscht) auf den Spender mit Namen hin.

Sofern dem Vorschlag von der Stadtvertretung zugestimmt wird, würde die Verwaltung  im Rahmen entsprechender Öffentlichkeitsarbeit Bürgerinnen und Bürger informieren und diese Ideen wie vorgeschlagen unterstützen.

Unter der Voraussetzung, dass sich Spender finden lassen, ist der Vorschlag kurzfristig realisierbar.

Wichtige Investitionsvorhaben und langfristige Kosten werden in der Stadtvertretung und deren Ausschüssen in öffentlichen Sitzungen beraten und beschlossen, die Beratungsunterlagen sind im Internet frei zugänglich. Die Stadtvertreter werden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt (repräsentative Demokratie).

Bei bestimmten Vorhaben (insbesondere Bebauungspläne und Verkehrsprojekte) gibt es bereits spezielle Bürgerbeteiligungsverfahren.

Die Entscheidung über eine „Stadtvision“ ist am ehesten in der Beratung und Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan wiederzufinden. Inhaltlich können die von dem oder der  Vorschlagenden aufgeführten „Alternativen“ (Wirtschaftsstandort inklusive Freizeitspaß-Angeboten im Schatten Hamburgs oder Wohnstadt im Grünen, sofern das Grün schützenswert bleibt.) definitiv nicht als anzustrebende Alternativen gelten. Vielmehr ist ein ausgewogenes Verhältnis von Wirtschaftsstandort, Freizeitangeboten und Wohnen im Grünen erforderlich; im geltenden Flächennutzungsplan ist dieses verwirklicht.

Die Stadt Norderstedt als Schulträger stellt allen Norderstedter Schulen ein Sachmittelbudget zur Verfügung, über deren Verwendung und Mitteleinsatz die Schulen dann eigenverantwortlich entscheiden.

Es ist jetzt schon üblich,  abzugebendes brauchbares Schulmobiliar an eine andere Schule weiter zu leiten.  Die Schulen klären dies entweder untereinander oder beziehen die Verwaltung in die Koordination ein.

Darüber hinaus unterstützt die Verwaltung besondere Aktionen, bei denen ausgemustertes Schulmobiliar oder ausgemusterte PCs an andere  weitergeleitet werden wie zum Beispiel Charity Network mit Hilfsaktionen nach Namibia.

Dieses Vorgehen kann nach Auffassung der Verwaltung durchaus ausgeweitet werden.

Ein Entfernen von Fahrrädern aus Fahrradständern ist in jedem Einzelfall rechtlich zu prüfen. Ein Fahrrad muss die sogenannte „Abfalleigenschaft“ besitzen, damit es entfernt werden kann. Ordnungsamt und Betriebsamt arbeiten in dieser Frage eng zusammen. Sobald die „Abfalleigenschaft“ festgestellt wurde, wird das Fahrrad mit einem Aufkleber versehen, dies unverzüglich - innerhalb von zwei Wochen - zu entfernen. Kommt der Eigentümer oder die Eigentümerin dem nicht nach, wird das Fahrrad entsorgt.

In Norderstedt-Mitte ist in unmittelbarer Nähe zur Schnellbahnstation und zum Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB) eine neue Fahrradabstellanlage mit über 300 Abstellplätzen in Planung. Diese Maßnahme wird die Zahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder erheblich erhöhen.

Ein Hundeauslauf mit einer Größe von annähernd 9.000 Quadratmeter wurde im Sommer 2011 am Moorweg am Nordwestrand des Stadtparks fertig gestellt. Die Hundewiese  ist vollständig eingezäunt und zum Herumtollen der Hunde vorgesehen. An den zwei Zugängen zum Hundetummelplatz  wurden Tütenspender und Müllbehälter für Gassi-Beutel aufgestellt, damit diese Fläche nicht durch Hinterlassenschaften der Hunde verunreinigt wird.

Mit der Einrichtung der Hundewiese ist aber noch keine Regelung für Hunde im Stadtpark verbunden. Dazu bedarf es zunächst einer entsprechenden Entscheidung im Rahmen des Nachnutzungskonzeptes für den Stadtpark, die in den nächsten Wochen getroffen werden soll. Für den Erlass eines generellen Hundeverbotes oder eines Leinenzwanges bedarf es zusätzlicher Regelungen in Form einer Satzung für den Stadtpark.

Der Vorschlag ist daher teilweise realisiert; für den anderen Teil wird eine Entscheidung vorbereitet.

Seit geraumer Zeit gibt es auf der Sportanlage Probleme mit Kaninchen. Die Kaninchen unterwühlen die Kunststofflaufbahn und die Rasenfläche. Dadurch wurde die Sicherheit auf der Sportanlage beeinträchtigt und diese musste gesperrt werden.  Unterschiedliche Bekämpfungsmethoden und bauliche Maßnahmen haben das Kaninchenproblem bisher nicht gelöst.

Der Ausschuss für Schule und Sport hat nun auf Antrag einer Fraktion in seiner Sitzung vom 05.10.11 die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Sportanlage in den Entwurf des Haushaltes 2012/13 beschlossen. Auf die spezielle Wurfanlage wurde verzichtet.

Die Umbenennung der Jugendmusikschule in Musikschule und die damit verbundene Öffnung für Erwachsene war Bestandteil eines Konzeptes zur Neustrukturierung der Musikschule im Jahr 1995.

Kern dieses Konzeptes war es, den Anteil des Gruppenunterrichtes zu erhöhen, der einen höheren Kostendeckungsgrad hat. Hinzu kam ein Arbeitsgerichtsurteil zum sogenannten „Ferienüberhang“. Dies führte dazu, dass die fest angestellten Lehrkräfte an der Musikschule eine höhere Unterrichtsverpflichtung hatten. Da im Bereich Kinder und  Jugendliche keine zusätzlichen SchülerInnen zur Verfügung standen, war dies zwar im formalen Sinne eine Aufgabenerweiterung, hatte jedoch  den Effekt, zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Im Zuge dieser Umstrukturierung wurden die bis dahin bei der Volkshochschule angesiedelten Musikangebote wie „Chor“ und „Orchester“, aber auch der Gesprächskreis „Rund um die Oper“ an die Musikschule übertragen.

An der Musikschule erhalten zurzeit 92 Erwachsene Instrumentalunterricht einzeln oder in Gruppen. 37 Erwachsene besuchen die Samba-Gruppen und 27 Mitglieder besuchen den Pop-Chor N-Voices. Hinzu kommen 12 Belegungen in verschiedenen Instrumental-Ensembles. Die Mitglieder des Norderstedter Sinfonieorchesters (etwa 45) zahlen keine Entgelte.

Insgesamt werden durch die Erwachsenen Einnahmen in Höhe von jährlich etwa € 105.642 erzielt.  Dies entspricht rund 15 von hundert der Einnahmen durch Teilnehmer-Entgelte.

Gerade die Samba-Gruppen und N-Voices sind zu Aushängeschildern der Musikschule geworden, das Norderstedter Sinfonieorchester bestreitet seit vielen Jahren regelmäßig das Norderstedter Neujahrskonzert mit.
Eine Aufgabenkonzentration auf den Bereich „Kinder/ Jugendliche“ würde kurz- und mittelfristig wieder zu geringeren Einnahmen der Musikschule führen. Freiwerdende Plätze bei den festangestellten Lehrkräften könnten nicht in vollem Umfange besetzt werden. Da betriebsbedingte Kündigungen bei den meisten Lehrkräften gar nicht oder nur sehr schwer durchzusetzen wären, würde sich der Zuschussbedarf der Musikschule eher erhöhen.

Große gesamtstädtische Musiktheater-Inszenierungen wie „Anatevka“, „Orpheus“ oder jetzt vor kurzen das „Weiße Rössl“ wären von einer reinen Jugendmusikschule so nicht zu leisten. Gerade das Miteinander von „Jung und Alt“, das generationenübergreifende Arbeiten an einem gemeinsamen Ziel hat über den künstlerischen Aspekt hinaus eine wichtige soziale Funktion gehabt.

Abschließend zitiert sei „Die Musikschule -  Leitlinien und Hinweise“ des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 27. Oktober 2009:

„II. Aufgaben der öffentlichen Musikschulen
Musikschulen sind in der Regel öffentlich getragene Bildungseinrichtungen, die möglichst vielen Kindern und Jugendlichen, aber vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung auch Erwachsenen und Senioren Zugang zum eigenen Musizieren ermöglichen. Sie haben gegenüber den Kindertagesstätten und den allgemeinbildenden Schulen eine eigenständige pädagogische und kulturelle Aufgabe.“