Zusätzliche Themen

Betriebsamt Norderstedt Privatisieren

node metatags
Zusätzliche Themen
Einnahme

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-1,5
Anzahl Wertungen: 87

Das Betriebsamt Norderstedt sollte verkauft werden und die Einnahmen und Einsparungen durch Ausschreiben anderweitig verwenden.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Generelle Vorgehensweise und Einsparungen

node metatags
Zusätzliche Themen
Sparidee

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+0,4
Anzahl Wertungen: 76

Haushalt Norderstedt2012 / 2013
1. Zielsetzung
1.1 Haushalt ohne Kreditaufnahme
1.2 Abbau der Zinszahlungen
1.3 Rücknahme der exorbitanten Erhöhung der Grundsteuer um ca. 60%
1.4 Kostenreduzierung durch schnellere Abwicklung von (Groß-) Projekten

2. Generelle Vorgehensweise
Alle Positionen des Haushaltes werden einer ABC-Analyse unterzogen
Kategorie A = Muß (must)
Kategorie B = Sollte (want)
Kategorie C = Wünschenswert (nice to have)
Kategorie A wird auf Einsparungs- und Reduzierungsmaßnahmen untersucht (zum Teil gesetzliche Vorgaben.)
Kategorie B wie A, jedoch werden etwa 20 vom Hundert gestrichen.
Kategorie C wird gestrichen oder zurückgestellt, bis die Zielsetzungen unter 1.1 bis 1.3 erfüllt sind.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Wilhelm Tel verkaufen / privatisieren

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Zusätzliche Themen
Einnahme

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-1,6
Anzahl Wertungen: 92

Wilhelm Tel verkaufen und Einnahmen sinnvoll in die Stadt Norderstedt investieren.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Noa 4 Sender privatisieren

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Einnahme

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-0,3
Anzahl Wertungen: 90

Noa 4 Sender sollte an einen privaten Investor verkauft werden. Es entstehen mehr Werbeeinnahmen und kann mehr über den Grenzen von Norderstedt wirken/senden.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Vermeidung von "Gutachteritis"

node metatags
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Sparidee

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+0,9
Anzahl Wertungen: 83

Ein ungehobener Schatz im Einsparpotential des Stadthaushalts ist, künftig überflüssige Gutachten zu vermeiden, die angesteuerte Ergebnisse nur bestätigen bzw. auflaufende Kritik aus dem Wege zu räumen. Es gibt aus der Vergangenheit genügend Beispiele für diese Art von Alibi-Gutachten.

Hinweise der Verwaltung
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung prüft in jedem Einzelfall sorgfältig,  ob,  in welchem Umfang und zu welchen Fragen Gutachten einzuholen sind und berücksichtigt bei der Vergabe von Gutachten die entsprechenden vergaberechtlichen Vorschriften.  Überflüssige Gutachten werden nicht beauftragt.

Aufgrund der enorm zugenommenen Komplexität der fachlichen und rechtlichen Anforderungen an die Planungen einer Stadt ist die Einholung von Fachgutachten oft zwingend erforderlich. Hier seien beispielhaft die gesetzlichen Vorgaben zum Umweltschutz, Naturschutz und Artenschutz genannt.  Der von der Stadt Norderstedt praktizierte Grundsatz des sparsamen Umgangs mit den Finanzmitteln kann nicht zu Lasten von Rechtmäßigkeit und Rechtssicherheit gehen.

Da die Verwaltung oft nicht das erforderliche Fachwissen besitzt oder dafür nötige Mitarbeitende nicht ständig vorhalten kann, ist die Beauftragung von externen Gutachtern in der Regel auch eine wirtschaftliche und sparsame Lösung.

In den letzten Jahren werden Gutachterkosten im Bereich der städtebaulichen Planung - soweit dies rechtlich möglich ist – den Investoren auferlegt.

Der Vorschlag geht insofern von der falschen Annahme aus, dass es überflüssige Gutachten gäbe. Ein Beispiel für ein „Alibi-Gutachten“ wurde nicht genannt.

Reduzierung der Mitglieder in den ständigen Ausschüssen

node metatags
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Ausgabe

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+0,1
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In der Hauptsatzung der Stadt Norderstedtist festgelegt, dass die "Ständigen Ausschüsse" im Regelfall 13 Mitglieder umfassen. Das ist gewiss sinnvoll, wenn die Mitglieder der Stadtvertretung analog zu Artikel 38 des Grundgesetzes "Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" wären und - entsprechend Grundgesetz Artikel 21 - "Die Parteien ... bei der politischen Willensbildung des Volkes" nur mitwirken würden.

Das ist in Norderstedt leider nicht der Fall. Bekanntlich stehen sich - insbesondere nach Übertritten einzelner Mitglieder - der "schwarz-gelbe" und der "rot-rot-grüne"-Block unversöhnlich gegenüber. Wortmeldungen erfolgen laut Sitzungsprotokoll fast nur von den jeweiligen "Sprechern" der Parteien, bei Abstimmungen gilt Fraktionszwang.

Es ist deshalb sinnvoll, die Ausschüsse auf jeweils einen Vertreter der Parteien zu reduzieren und diese Person mit der Anzahl der dem Stimmenverhältnis entsprechenden Stimmkarten zu versehen. Das würde Kosten sparen und den "Parteisoldaten" mehr Freizeit schenken ;-)

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Der Aktion "Die nette Toilette" anschließen

node metatags
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+0,1
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Die Stadt Norderstedt rühmt sich zwar, eine Idee voraus zu sein, manchmal kann es sich aber auch lohnen, andere gute Ideen abzukupfern.

Wer in Norderstedt schon mal ein drängendes Bedürfnis verspürte hat schnell gemerkt, dass die Zahl der öffentlichen Toiletten gering ist und die Zahl der offenen öffentlichen Toiletten noch geringer.

Zur Abhilfe gibt es bereits in vielen Städten die Aktion "Die nette Toilette". In diesen Orten zahlt die Stadt den beteiligten Gastwirten einen kleinen Obolus und die halten dafür ihre Toiletten für jedermann offen.

Näheres siehe www.die-nette-Toilette.de.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Ausgabeverhalten bei Liegenschaften und Gebäuden optimieren

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+0,6
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Für Gebäude/Liegenschaften, die von der Stadt genutzt werden, fallen Mieten und/oder Bewirtschaftungskosten an.
Es könnte geprüft werden, wo Mitarbeiter(innen) der Stadt in Büros zusammenziehen (unter Beachtung von dienstlichen Bedürfnissen natürlich), freie oder freiwerdende Räume, Etagen, Liegenschaftsteile (sind alle Rasenflächen etc. wirklich notwendig), bzw. nicht genutzte (Teil-)Objekte
verkauft, vermietet, verpachtet werden können, um die Kosten zu reduzieren, bzw. durch Einnahmen zu konsolidieren.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Einrichtung eines Bürgerforums im Internet

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+0,7
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Die Stadt Norderstedt sollte ein Bürgerforum im Internet einrichten !
Dies hat weder mit Sparen noch mit Ausgaben zu tun, aber es gibt dem Bürger die Möglichkeit seine Meinung kund zu tun.Natürlich muss ein solches Forum auch von der Stadtverwaltung gepflegt, bearbeitet und ggf. mit entsprechenden Antworten und Stellungnahmen versehen werden. In Henstedt-Ulzburg funktioniert das recht gut, wie ich gelesen habe.

Hinweise der Verwaltung
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung

Die Stadt Norderstedt beschäftigt sich zur Zeit mit einem Ausbau des Internetangebotes. Unter Berücksichtigung der aktuellen Datenschutzdebatte um Facebook, wird dazu auch eine Social-Media Positionierung erfolgen (siehe dazu auch Stellungnahme zum Vorschlag Nr. 115 Vorschlagswesen einrichten). Im Zuge dessen kann auch der Sinn und Zweck (vergleichbare private Angebote bestehen bereits) eines von der Stadt moderierten Bürgerforums geprüft werden.

Sollte dem Vorschlag zugestimmt werden, müssten detaillierte weitere Prüfungen erfolgen.

Dabei wären auch die mit dem Aufbau, der laufenden Betreuung  und der  Pflege eines Forums verbundenen zusätzlichen Personal- und Sachkosten zu ermitteln.

Über das städtische Internetangebot unter
http://www.norderstedt.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Ansprechpartner-...
kann bereits jetzt jederzeit Kontakt mit der Verwaltung aufgenommen werden. Alle Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sind mit E-Mail, Fachbereich, Raum, Telefon, Fax, Rufnummer aufgeführt. Zudem ist ein Kontaktformular vorhanden.

Fuhrpark der Stadt

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Sparidee

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+0,7
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Die Autos der Stadt und ihrer Tochterfirmen sollten nicht für den Privatgebrauch genutzt werden, oder nur gegen Gebühr wie bei einer Leihwagenfirma. Auf diese Art würden die Autos länger halten und man hätte noch eine Einnahme.

Hinweise der Verwaltung
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung

Fahrzeuge der Stadt  werden Mitarbeitenden nur gegen eine Mietgebühr bereit gestellt und die Kosten je Kilometer müssen erstattet werden.

Es werden generell nur Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen verliehen, die älter als vier Jahre sind.

Bisher wurden kein erhöhter Verschleiß oder andere kostentreibende Faktoren festgestellt, sodass die gängige Verwaltungspraxis wirtschaftliches Handeln und die Wünsche der Mitarbeitenden in Einklang bringt.

Die Stadtwerke Norderstedt verleihen Fahrzeuge gegen Kostenerstattung zum Beispiel für private Transporte an Wochenenden, wenn keine betrieblichen Belange entgegen stehen.

Der Vorschlag beschreibt damit die gängige Praxis.

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